Wann sollte ich als Gründer ein Patent anmelden?

Gründe, warum du ein Patent anmelden solltest

Du musst dir einmal vorstellen, dass du auf eine Geschäftsidee gestoßen bist, die nicht nur vielversprechend, sondern auch einzigartig ist. Und genau wegen dieser Idee gründest du dein Unternehmen. Am Anfang läuft alles bestens und deine Idee, in Form von einem Produkt oder einer Dienstleistung, hat am Markt voll eingeschlagen. Und nach ein paar Monaten harter Arbeit kommt dann für dich der Schock. Auf dem Markt ist ein Konkurrent von dir aufgetaucht, der genau das gleiche Produkt wie du anbietest. Handelt es sich jetzt um einen Unternehmer, der mehr Ressourcen in Form von Arbeitskräften oder Finanzen hat, dann schafft er es schneller als du denkst, dich vom Markt zu drängen. Und genau deshalb ist es wichtig, dass du frühzeitig ein Patent anmeldest.

Welche Vorteile hat das Patent anmelden für dich?

Für dich hat die Patentanmeldung einige wichtige Vorteile. Im Detail sind dies folgende Punkte:

• Du kannst deine Ideen bzw. deine Erfindung ausreichend von Diebstahl durch Konkurrenten schützen.
• Mit der Patentanmeldung hast du ausreichend Zeit, in Ruhe und mit ausreichender Planung dein Unternehmen aufzubauen und dich am Markt etablieren.
• Patent anmelden wirkt sich auch positiv auf das Image deines Unternehmens und deiner Produkte aus.
• Durch die Patentanmeldung sicherst du dir sowohl national als auch international einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil.
• Wenn du ein Patent anmeldest, kannst du den Wert deines Unternehmens steigern.

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Wo kannst du dein Patent anmelden?

In den meisten Fällen kannst du das Vorhaben Patent anmelden beim Deutschen Patent- und Markenamt, kurz DPMA genannt, durchführen. Für das Patent anmelden stehen drei Optionen zur Verfügung:

• Du wirst bei einer der drei Dienststellen des DPMA in Berlin, München oder Jena vorstellig.
• Du kannst dein Patent auf dem Postweg anmelden.
• Das Patent anmelden wird von dir in elektronischer Form vorgenommen.

Solltest du für die Patentanmeldung  die elektronische Form wählen, dann gilt es für dich zwei Dinge zu beachten. Zum einen brauchst du für die elektronische Anmeldung die entsprechende Software. Das ist aber kein Problem, denn die steht für dich auf den Seiten des Patenamtes kostenlos zum Download bereit. Des weiteren brauchst du eine Signaturkarte inklusive Kartenleser. Diese Signaturkarte kannst du bei der Bundesnetzagentur anfordern.

WICHTIG: Beim Patent anmelden spielt immer das Datum eine wichtige Rolle, an dem deine Anmeldung entgegen genommen wurde. Jeder weitere Mitbewerber, der ebenfalls ein Patent für dein Produkt anmelden möchte und dies nach deiner Anmeldung macht, der wird abgelehnt.

Wichtige Kriterien für dein Patent anmelden

Auch wenn das oben beschriebene Vorgehen einfach klingt und auch einfach ist, so musst du dennoch ein paar Kriterien erfüllen, damit deine Anmeldung für ein Patent auch erfolgreich ist. Diese Kriterien müssen deshalb erfüllt werden:

• Es muss eine Neuheit sein: Das es sich bei deiner Erfindung um etwas Neues handeln sollte, dürfte eigentlich klar sein. Was für dich aber wichtig ist, stellt die Tatsache dar, dass von deiner Erfindung nicht bereits in Zeitschriften oder Vorträgen erwähnt worden ist. Ist dies aber erfolgt, dann handelt es sich nicht mehr um eine Neuheit und damit kann von dir dieses Kriterium bereits nicht mehr erfüllt werden.
• Eine erfinderische Tätigkeit muss erkennbar sein: Es gibt beim DPMA verschiedene Methoden, mit denen dieses Kriterium überprüft wird. Besonders im Fokus steht bei dieser Prüfung, dass es sich bei deiner Erfindung nicht um ein Produkt handeln darf, welches als naheliegendes oder selbstverständliches Produkt erkennbar ist.
• Es muss eine gewerbliche Anwendbarkeit bestehen: Ein Patent anmelden kannst du nur dann, wenn deine Erfindung auch wirklich wirtschaftlich umsetzbar ist.

WICHTIG: Ein Patent wird nur dann vergeben, wenn es sich um eine technische Erfindung handelt. Mathematische Methoden, wissenschaftliche Theorien oder auch Programme für jede Art der Datenverarbeitung, gehören hier nicht in diese Kategorie.

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Diese Unterlagen brauchst du

Um dein Patent anmelden zu können, brauchst du natürlich auch ein paar Unterlagen. Dazu gehört gleich zu Beginn einmal das Anmeldeformular vom Deutschen Patent- und Markenamt. Mit diesem Formular musst du bei der Patentanmeldung noch folgende weitere Unterlagen einreichen:

• technische Beschreibung deiner Erfindung
• Patentansprüche, die von dir erhoben werden
• Zeichnungen deiner Erfindung, falls diese Vorliegen sollten (nur optional notwendig)

WICHTIG: Nach dem Patent anmelden hast du maximal 15 Monate Zeit, um eine Zusammenfassung deiner Erfindung und eine Erfinderbenennung nachzureichen. Diese darf allerdings nur maximal 1500 Zeichen lang sein. Die Erfinderbenennung ist vor allem dann wichtig, wenn die Person, welche das Patent anmelden möchte, nicht mit dem Erfinder identisch ist.

Was kostet dich die Patenanmeldung?

Wie schon gleich zu Beginn erwähnt, ist das Patent anmelden nicht umsonst und kostet Geld. Die Anmeldegebühr beträgt zwar nur 40 Euro, aber damit ist es noch nicht getan. Folgende Kosten kommen für dich dann noch hinzu:

• Kosten für eigene Recherchen, welche die Einzigartigkeit deiner Erfindung belegen
• Recherchen, die vom Patentamt verpflichtet durchgeführt werden müssen
• Kosten für ein Prüfungsverfahren
• Weitere Kosten, die du für die Unterstützung deiner Argumentation durch einen Patentanwalt aufbringen musst

Doch danach geht es mit den Kosten erst richtig los und zwar dann, wenn die Patentanmeldung erfolgreich war. Ab dem dritten Jahr der Anmeldung musst du eine Jahresgebühr für dein Patent bezahlen. Dies beginnt bei vergleichsweise harmlosen 70 Euro, kann sich im Laufe der Jahre aber bis zu 2.000 Euro steigern. Das heißt, dass du als Unternehmer in Deutschland für ein Patent in einem Zeitraum von 20 Jahren Patentlaufzeit bis über 13.000 Euro bezahlen musst. Doch du kannst diese Kosten für dich natürlich auch reduzieren. Dafür stehen dir folgende Möglichkeiten offen:

• Du vergibst auf dein Patent und deine Erfindung Lizenzen
• Antragstellung auf ein sogenanntes Gebrauchsmuster oder “kleines Patent”, welches statt 20 Jahre nur 10 Jahre gültig ist und auch nur eine deutlich kleineren Schutz für deine Erfindung bietet

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Es gibt auch Fördermöglichkeiten für dich

Gerade diese hohen Kosten führen oftmals dazu, dass junge Gründer wie du auf die Anmeldung verzichten. Für ein großes Unternehmen, welches sich bereits auf dem Markt erfolgreich etabliert hat, sind diese Kosten in der Regel kein Problem. Für dich und viele andere kleine Startups mit tollen Ideen und Erfindungen hingegen schon. Doch auch dafür gibt es eine Lösung. Vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gibt es ein spezielles Förderprogramm. Dieses Förderprogramm vom BMWi trägt den Namen WIPANO und kann für dich einen gewissen prozentualen Anteil der Anmeldekosten decken. Voraussetzung ist aber, dass du den Antrag auf Förderung stellst, bevor du mit dem Patent anmelden begonnen hast.

Tipp: Nicht nur das Patent anmelden kann für dich wichtig sein, was den Erfolg deines späteren Unternehmens betrifft. Du solltest auch den Namen deines Unternehmens schützen lassen. Warum dies wichtig sein kann und wie dies geht, kannst du in unserem Artikel “Marke eintragen lassen: So schützt du den Namen deines Unternehmens” nachlesen.